Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
    • Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) der Webmasterei Prange, (im folgenden „Webmasterei Prange“ oder „Auftragnehmer“ genannt) gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend gemeinsam als „Kunde“ bezeichnet) für alle Leistungen von Webmasterei Prange ausschließlich, soweit sich nicht etwas anderes aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung von Webmasterei Prange ergibt.
    • Entgegenstehende oder von den AGB von Webmasterei Prange abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Webmasterei Prange stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die AGB von Webmasterei Prange gelten auch dann, wenn Webmasterei Prange in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen Leistungen vorbehaltlos ausführt.
    • Diese AGB haben gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, Gültigkeit für alle Angebote und Verträge im Rahmen laufender als auch zukünftiger Vertragsbeziehungen, auch wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung gelten diese AGB gegenüber Unternehmern als angenommen.
    • Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
    • Individualvereinbarungen gehen den AGB vor.

 

  1. Allgemeine Bestimmungen
    • Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig
    • Die Parteien nennen Ansprechpartner bzw. Projektverantwortliche und deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich und sachverständig leiten, unter Angabe der üblichen Kontaktdaten (Telefon einschließlich Mobilnummer, Faxnummer, E-Mail). Der Projektverantwortliche des Kunden ist insoweit Empfangsbote des Kunden. Näheres regelt Ziffer 6.
    • Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich jeweils unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
    • Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können.
    • Webmasterei Prange ist jederzeit berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller gegenseitigen Vertragspflichten zu beauftragen.

 

  1. Vertragsschluss
    • Der Kunde stellt an den Auftragnehmer eine unverbindliche Anfrage.
    • Der Auftragnehmer erstellt daraufhin ein Angebot, das alle wichtigen Inhalte des Geschäfts enthält sowie ausdrücklich auf diese AGB hinweist und sie somit in den zu schließenden Vertrag einbezieht. Dieses Angebot/Vertrag wird dem Kunden zur Annahme übersandt.
    • Der Kunde nimmt das Angebot durch Unterschrift unter den Vertrag und Rücksendung an den Auftragnehmer an. Dies kann auch in Textform (E-Mail, Fax, etc.) erfolgen.
    • Will der Kunde vom Angebot abweichen und/oder nimmt Änderungen am Angebotstext vor, stellt dies ein neues Angebot des Kunden an den Auftragnehmer dar. An dieses Angebot ist der Kunde zwei Wochen gebunden.
    • Der Auftragnehmer kann das neue Angebot durch schriftliche Erklärung oder Erklärung in Textform (E-Mail, Fax, etc.) annehmen.
    • Mündliche Erklärungen des Auftragnehmers bleiben bis zur Bestätigung in Schrift- oder Textform (E-Mail, Fax, etc.) unwirksam.
    • Vertragspartner sind der Auftragnehmer und der im Angebot genannte Kunde. Ist der im Vertrag genannte Kunde nicht selbst der Seiteninhaber oder wird vom tatsächlichen Seiteninhaber ein Vermittler oder Administrator eingeschaltet, so haftet der tatsächliche Seiteninhaber zusammen mit dem im Vertrag genannten Kunden gesamtschuldnerisch für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag, sofern dem Auftragnehmer eine entsprechende Erklärung des Kunden bzw. des tatsächlichen Seiteninhabers vorliegt.
    • Ansprüche und Rechte aus dem Vertrag mit dem Auftragnehmer dürfen nur mit Zustimmung des Auftragnehmers auf Dritte übertragen werden.
    • Maßgeblich für die Wahrung von Fristen bezüglich des Vertragsschlusses ist der Zugang der ausgefüllten und unterschriebenen Vertragsformulars bei Webmasterei Prange.
    • Abweichend von den vorgenannten Regelungen gilt: Einzelaufträge sowie zusätzliche Leistungen im Rahmen laufender Arbeiten bedürfen bis zum einem Höchstbetrag von 1.000,00 € netto keines Kostenvoranschlags. Insbesondere können solche Zusatzleistungen mündlich oder in Textform vereinbart werden. Soweit die Webmasterei Prange von den durch den Kunden freigegebenen Kostenvoranschlägen um bis zu 15 % der vorausgeschätzten Kosten abweicht, bedürfen diese Abweichungen keiner gesonderten Vereinbarung. Das gilt insbesondere, wenn sich im Rahmen der Auftragsausführung Änderungen oder Erweiterungen des zuvor geschätzten Aufwands ergeben, die von der Webmeistere Prange als solche gekennzeichnet wurden.

 

  1. Vertragsgegenstand (allgemein)
    • Vertragsinhalt können Dienste und Funktionen Dritter sein. Hinsichtlich dieser Leistungen gelten dann ergänzend die AGB des Dritten. Dem Kunden ist insoweit bewusst, dass die Platzierung seiner Webseite und / oder seiner Anzeigen in Suchmaschinen und sonstigen Portalen nicht vom Auftragnehmer garantiert werden kann, da die diesbezüglichen Kriterien und etwaige Kosten von den jeweiligen Anbietern definiert werden und jederzeit Änderungen unterliegen können
    • Der Auftragnehmer entschädigt den Kunden nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Richtlinienübertretung) seiner Webseite seitens einer oder mehrerer Suchmaschinen oder Portale, da dies einzig im Ermessen der jeweiligen Betreiber liegt. Eine Ausnahme besteht sofern ein Fall zwingender Haftung nach diesen AGB vorliegt.
    • Leistungsort ist der Sitz des Auftragnehmers. Termine vor Ort beim Kunden sind gesondert zu vereinbaren.
    • Webmasterie Prange erbringt – vorbehaltlich einer anderen Regelung mit dem Kunden – in der Regel technische Leistungen. Die Einhaltung der Gesetze und die Rechtskonformität der beauftragten Leistungen liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
    • Abnahmen des Kunden in früheren Leistungsphasen sind verbindlich. Änderungswünsche hinsichtlich abgenommener Leistungen können insbesondere Auswirkungen auf andere Leistungen haben und sind daher zusätzlich kostenpflichtig. Änderungen bereits abgenommener oder aufgrund von Absprachen bereits begonnener Leistungen sind gesondert zu vergüten. Der Auftragnehmer wird mitteilen welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwand und Terminen haben wird. Die Vertragsparteien werden sich über den Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches unverzüglich abstimmen und ggfls. eine Nachtragsvereinbarung schließen. Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Änderung der Leistungen nicht einverstanden ist.
    • Der Auftragnehmer unterliegt keinerlei Konkurrenzverbot und kann demnach auch für unterschiedliche Firmen der gleichen Branche tätig werden.
    • Der Kunde ist rechtlicher Betreiber und Verantwortlicher der betreuten Webseiten bzw. Profile. Der Kunde wird den Auftragnehmer mit den erforderlichen Zugängen versorgen. Richtet der Auftragnehmer erstmals derartige Seiten ein, verschafft er dem Kunden die Zugänge. Der Kunde ermächtigt den Auftragnehmer explizit zur Ersteeinrichtung und Eröffnung entsprechend beauftragter Accounts, sofern er noch nicht über solche verfügt. Der Kunde sichert diesbezüglich seine erforderliche Mitwirkung zu.
    • Etwaige Reaktionszeiten berechnen sich innerhalb der üblichen Erreichbarkeit (Mo – Fr von 10 – 17 Uhr).

 

  1. Vertragsgegenstand Onlinewerbung
    • Vertragsleistungen im Bereich Onlinewerbung bestimmen sich in aller Regel nach Dienstvertragsrecht. Dies bedeutet: Der Auftragnehmer schuldet im Rahmen der Onlinewerbung sein Bemühen um einen zwischen den Parteien definierten Erfolg, garantiert aber nicht den Eintritt des Erfolgs an sich, insbesondere nicht das Erreichung von Zielen, welche sich der Kunde selbst gesetzt hat; bspw. die Erhöhung seiner Umsätze, längeres Verbleiben auf seiner Webseite durch Besucher, o.ä. Soweit Erfolgselemente wie z.B. die Einrichtigung eines Accounts oder einer bestimmten Kampagne vereinbart werden, dienen diese lediglich der Vorbereitung der Dienstleistung und ändern die rechtliche Bewertung nicht. Sollte im Zweifel angenommen werden, dass Werkvertragsrecht anwendbar ist, so bezieht sich der geschuldete Erfolg ebenfalls nur auf die entsprechend durchzuführenden Handlungen, nicht aber auf damit verbundene Erwartungen des Kunden.
    • Soweit der Kunde Webmasterei Prange mit Leistungen aus dem Bereich der Onlinewerbung beauftragt hat, wird die zugrundeliegende Werbestrategie in einem Erstgespräch mit dem Kunden aufbereitet. Webmasterei Prange wird aufgrund der im Erstgespräch entwickelten Werbestrategie unter Anwendung von Fachwissen und nach bestem Wissen zulässige Medien- und/oder Werbeschaltungen durchführen sowie Kampagnen und Texte optimieren sowie Preisentscheidungen nach Ermessen treffen.
    • Der Kunde ist angehalten, den aktuellen Kampagnenstand im jeweiligen Portal mit zu überwachen und gewünschte Veränderungen an den Auftragnehmer zu melden.
    • Sofern vom Kunden gewünschte Keywords und Werbetexte gegen Bestimmungen des Wettbewerbsrecht oder sonstige Gesetze verstoßen, verbleibt das Haftungsrisiko beim Kunden. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte stellt der Kunde Webmasterei Prange auf erste Anforderung frei.
    • Beauftragt der Kunde Webmasterei Prange mit der Schaltung bezahlter Werbung – insbesondere im Bereich von Google Ads (oder vergleichbaren Diensten) – richtet Webmasterei Prange ein entsprechendes Nutzerkonto für den Kunden ein und verwaltet dieses. Sieht der zugrunde liegende Auftrag vor, dass Webmasterei die Betreuung eines bereits bestehenden, ähnlichen Kontos übernimmt, verpflichtet sich der Kunde mit Vertragsschluss die Zugangsdaten unaufgefordert bereitzustellen. Die Pflicht zur Bereitstellung der Nutzerdaten erstreckt sich über die gesamte Dauer der Vertragslaufzeit. Für den Fall, dass der Kunde diese Zugangsdaten während der laufenden Vertragslaufzeit ändert und damit Webmasterei Prange vorsätzlich den Zugang verweigert, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 50 % der vereinbarten und bis Ende der Vertragslaufzeit bzw. bis zum Zeitpunkt der Aufhebung der Beschränkung des Zugangs üblicherweise noch anfallenden Agenturgage fällig, wobei die Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen ausdrücklich vorbehalten bleibt.
    • Die von Webmasterei Prange angelegten Kampagnen und sonstige Werbeschaltungen sind kundenspezifisch und orientieren sich an die Inhalte auf der vom Kunden übermittelten Zielseite bzw. den im Erstgespräch entwickelten Strategien.
    • Webmasterei Prange ist befugt, die laufenden Kampagnen des Kunden jederzeit bezüglich des gewünschten Erfolgs zu überprüfen und Änderungen sowie Optimierungen auf der Basis des vorhandenen Fachwissens eigenmächtig einzuarbeiten. Darunter fällt insbesondere die Änderung von Keywords und Werbetexten.
    • Basierend auf dem vorhandenen Fachwissen steht Webmasterei Prange bei der Optimierung der Kampagnen des Kunden Ermessen bezüglich variabler Faktoren wie Klickpreis, Position und Impression zu. Gleichwohl wird Webmasterei Prange dieses Ermessen in Anlehnung an die vom Kunden geäußerten Wünsche sowie den weitergehenden Leistungsgegenstand anpassen.
    • Nach Maßgabe des zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses stellt der Kunde Webmasterei Prange ein entsprechend einzusetzendes Budget zur Verfügung. Gleichermaßen wird der Kunde zur Zahlung der ggf. anfallenden Einrichtungsgebühren verpflichtet. Webmasterei Prange ist in diesem Zusammenhang jederzeit berechtigt, die Leistungserbringung von der Zahlung eines Vorschusses abhängig zu machen. Für Leistungsverzögerungen aufgrund von ausbleibenden oder verspäteten Zahlungen haftet der Kunde.
    • Soweit der Kunde die Verwendung von Marken oder sonst nach geltendem Recht geschützten Inhalten oder Kennzeichen innerhalb der laufenden Kampagne wünscht, hat er Webmasterei Prange eine entsprechende Freigabe bzw. Lizenz des Rechteinhabers vorzulegen. In allen anderen Fällen ist Webmasterei Prange berechtigt – jedoch nicht verpflichtet -, die Verwendung der Inhalte und Kennzeichen abzulehnen. Kommt es dennoch zu einer Inanspruchnahme durch Dritte, haftet der Kunde für die unrechtmäßige Verwendung der Kennzeichen oder Inhalte und stellt Webmasterei Prange auf erstes Anfordern von den geltend gemachten Ansprüchen frei. Gleiches gilt für die Fälle, in denen die beworbene Zielseite aufgrund gesetzlicher Bestimmungen für unzulässig erklärt wird.
    • Vereinbaren der Kunde und Webmasterei Prange auf bestimmte Zeiträume festgelegte Budgets garantiert Webmasterei Prange nicht, dass dieses Budget für alle Leistungen des laufenden Zeitraums ausreicht oder im laufenden Zeitraum komplett aufgebraucht werden kann. Im Rahmen des zulässigen Ermessens wird Webmasterei Prange in diesen Fällen übrig gebliebenes Budget aufbrauchen oder entsprechendes Guthaben auf den folgenden Zeitraum übertragen.
    • Der Kunde erkennt an, dass die von Webmasterei Prange dargestellten Ergebnisse teilweise von dem Verhalten externer Dienstleister abhängig ist und in diesem Zusammenhang keine Garantie bezüglich der Vollständigkeit der Ergebnisliste abgegeben werden kann.
    • Onlinewerbung benötigt zur effektiven Wirksamkeit in der Regel einige Wochen. Die Leistungen der Webmasterei Prange sind daher auf eine längere Zeit angelegt. Die auf die gesamte Vertragslaufzeit anfallenden Leistungen von Webmasterei Prange fallen zu einem großen Teil mit dem Beginn der Vertragslaufzeit an. Soweit die Parteien Monatsbudgets vereinbart haben, handelt es sich bei diesen nicht um die jeweiligen Arbeitszeiten einer Woche oder eines Monats, sondern ergeben ein Gesamtbudget an Leistungen für die festgelegte Vertragslaufzeit. Webmasterei Prange ist berechtigt, das vorhandene Budget nach bestem Wissen und aufgrund der fachlichen Expertise selbständig einzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, dieses Gesamtbudget zu erwerben und gleichzeitig berechtigt, dieses Gesamtbudget an Leistungen bei Webmasterei Prange abzurufen.
    • Die Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bereich des Online-Marketing unterfällt regelmäßig dienstvertraglichen Vorschriften. Unbeschadet der gesetzlichen Vorschriften ist Webmasterei Prange bezüglich einiger Leistungen auf eine unverzügliche Freigabe des Kunden angewiesen. Es gelten die Bestimmungen zur Abnahme von Entwicklungsleistungen.
    • Im Falle von Erfolgs-, Budget oder umsatzabhängiger Vergütung des Auftragnehmers ist der Kunde verpflichtet, die Nachvollziehbarkeit der entsprechenden vergütungsrelevanten Faktoren, gemäß etwaiger Vorgaben des Auftragnehmers, zu gewährleisten. Hierzu gehört die Einrichtung von Zählpixeln, Conversion Cookies oder Landing-Pages ebenso wie die Bereitstellung der sich ergebenden Daten auf monatlicher Basis oder abweichend geregelten Intervallen.

 

  1. Vertragsgegenstand Softwareerstellung / -Anpassung /-Lizenzierung, Websites
    • Vereinbaren die Parteien die Entwicklung einer Software, ergeben sich Art und Umfang der gegenseitig geschuldeten Leistungen aus dem zugrunde liegenden Vertrag und ggf. einem dem Vertrag angehangenen Pflichtenheft. Die Regelungen zu Softwareerstellungen gelten explizit auch für die Leistung der Website-Erstellung.
    • Der Kunde hat vor Vertragsschluss mit Webmasterei Prange zu überprüfen, ob die zu entwickelnde Software tatsächlich seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Er versichert, dass ihm die wesentlichen Funktionsmerkmale und Bedingungen bezüglich der zu entwickelnden Software bekannt sind.
    • Für Art, Qualität und Umfang der Leistungen sind ausschließlich die fixierten Vereinbarungen ausschlaggebend. Sonstige von den Parteien getroffene Absprachen oder geäußerte Anforderungen werden nur Bestandteil des Vertrags, wenn die Parteien dies schriftlich vereinbaren. Nachträgliche Änderungen bezüglich der vereinbarten Leistungen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.
    • Erkennt der Kunde, dass die Leistungen anhand des Vertrages oder sonstiger Leistungsbeschreibungen und Anweisungen von Webmasterei Prange nicht ausführbar sind, hat der dies unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
    • Nach Abschluss des Entwicklungsprozesses erhält der Kunde die erstellte Software bestehend aus dem gewünschten Programm sowie einer entsprechenden Bedienungsanleitung. Auf welche technischen Hilfsmittel bei der Auslieferung zurückgegriffen wird, richtet sich nach der vorherigen Absprache der Parteien. Fehlt eine solche Absprache, ist Webmasterei Prange berechtigt, Software sowie Bedienungsanleitung auf einem Medium eigener Wahl, welches den aktuellen Stand der Technik spiegelt, auszuliefern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des zugrundeliegenden Quellcodes.
    • Webmasterei Prange ist für die Art und Weise der Entwicklung der Software allein verantwortlich. Dem Kunden steht bezüglich der zur Entwicklung notwendigen Arbeitsschritte und Leistungen kein Weisungsrecht zu. Dies gilt auch für etwaige Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen von Webmasterei Prange.
    • Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Webmasterei Prange, einen oder mehrere verantwortliche Personen zu benennen, die für die Abnahme der Lieferung, die Leistung, die kundenseitige Koordination sowie für die Erfüllung der Voraussetzungen zur Leistungserbringung zuständig sind und über das entsprechende Fachwissen verfügen.
    • Webmasterei Prange verpflichtet sich, die Softwareentwicklung unter Einhaltung geltender Qualitätsstandards sowie in Entsprechung des neustens Stands der Technik zu erbringen. Die Einhaltung der Grundsätze ordnungsgemäßer Berufsausübung sowie die Erstellung einer ordnungsgemäßen Dokumentation werden zugesagt.
    • Im Rahmen der Anpassung vorhandener Software gelten die o.g. Vorgaben entsprechend. Der Kunde ist für die Auswahl der gewünschten Leistung, den beabsichtigten Einsatzzweck und inhaltliche Vorgaben zum Leistungsgegenstand verantwortlich sofern der Auftragnehmer nicht explizit diesbezügliche Beratungsleistungen im Kundenauftrag übernommen hat.
    • Für die Lizenzierung von Software gelten die Ausführungen zu Urheber- / Nutzungs- und Eigentumsrechten in diesen AGB entsprechend. Auch hier ist der konkrete Einsatzzweck und die Geeignetheit des gewünschten Produktes vom Kunden zu überprüfen.
    • Die Laufzeit der Lizenzierung von urheberrechtlich geschützten Leistungen richtet sich nach der Parteivereinbarung. Soweit eine solche nicht getroffen wurde, geltend die Kündigungsregeln aus diesen AGB entsprechend.

 

  1. Termine; Abnahmen
    • Termine zur Leistungserbringung dürfen auf Seiten von Webmasterei Prange nur durch den dortigen Ansprechpartner zugesagt werden.
    • Die Vertragsparteien werden Termine zur Leistungserbringung möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei in Verzug geraten soll, sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen. Ansonsten sind etwaige Termine nur grobe Richtwerte, die insbesondere durch noch offene Vertragsdefinitionen, erforderliche Mitwirkungspflichten (und die Zeit ihrer Erbringung) verändert werden können; die Termine spiegeln daher nur die auf Seiten des Auftragnehmers geschätzten Bearbeitungszeit wieder.
    • Erbringt Webmasterei Prange Werkleistungen (z. B. Entwicklungsleistungen) oder wird von der Webmasterei Prange eine Freigabe oder sonstige Mitwirkungsleistung verlangt, so hat der Kunde unverzüglich nach der entsprechenden Aufforderung, seine entsprechende Mitwirkungshandlung zu erbringen oder die Abnahme der Leistung zu überprüfen. Sollten im Falle der Abnahme oder Aufforderung zur Mitwirkung nach Ansicht des Kunden offensichtliche Mängel der Leistung der Webmasterei Prange zu Tage treten, sind diese Mängel binnen 10 Werktagen schriftlich gegenüber Webmasterei Prange anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht bzw. nicht rechtzeitig, gelten die Leistungen als abgenommen und bei Mitwirkungshandlungen, die nicht in der Bereittellung von Informationen sondern in der Freigabe von Handlungen bestehen, wird die Mitwirkung fingiert, d.h. Webmasterei Prange ist zur Vornahme oder Fortsetzung der vertraglichen Handlungen befugt. Weren Mängel der Leistung von Webmasterei Prange vom Kunden gerügt, gelten die entsprechenden Regelungen in diesen AGB.
    • Unabhängig der vorstehenden Regelungen wird die Abnahme durch den Kunden spätestens mit der fehlerlosen Inbetriebnahme der Leistungen im Rahmen des vertragsgegenständlichen Projekts fingiert.
    • Eine Abnahme stellt explizit auch die Aufforderung des Kunden zur Veröffentlichung der Leistungen in der Live-Umgebung dar, insbesondere soweit zuvor die geforderte Funktionalität in einer Testumgebung für den Kunden prüfbar war.
    • Abnahmen aus vorherigen Leistungsphasen berechtigen den Auftragnehmer zur Fortsetzung der Tätigkeit sowie zur Abrechnung etwaig abgrenzbarer Vergütungsteile. Einwendungen gegen bereits abgenommene Leistungen sind unbeachtlich und etwaige gewünschte Veränderungen oder Erweiterungen werden vom Auftragnehmer nur gegen eine zusätzliche Vergütung und unter Beachtung der Regelungen zu Leistungsänderungen aus diesen AGB umgesetzt; dem Kunden muss insoweit bewusst sein, dass dies zu veränderten Lieferzeiten führt.

 

  1. Höhere Gewalt
    • Fälle höherer Gewalt berechtigen Webmasterei Prange, Leistungen so lange hinauszuschieben, wie das Ereignis andauert. Wird Webmasterei Prange die Leistung aufgrund der höheren Gewalt dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von sechs Monaten, unmöglich, wird Webmasterei Prange von der Leistungspflicht frei.
    • Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, die Webmasterei Prange nicht zu vertreten hat oder durch die Webmasterei Prange die Erbringung der Leistung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z. B. Streik, rechtmäßige Aussperrung, Ausbruch einer Pan- oder Epidemie, Krieg, Terrorakte, Unruhen, Naturkatastrophen, Ein- und Ausfuhrverbote, sowie Energie- und Rohstoffmangel.
    • Soweit Webmasterei Prange selbst nicht beliefert wird, obwohl bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben wurden (kongruentes Deckungsgeschäft), wird Webmasterei Prange von der Leistungspflicht frei und ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Webmasterei Prange verpflichtet sich, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit von Leistungen unverzüglich zu unterrichten und wird erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten.
    • Wird Webmasterei Prange von der Leistungspflicht frei, ist der Kunde ebenfalls berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

 

  1. Leistungsänderungen
    • Will der Kunde den vertraglich vereinbarten Umfang der von Webmasterei Prange zu erbringenden Leistungen ändern, so hat er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Webmasterei Prange äußern. Das weitere Verfahren richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen. Bei Änderungswünschen, die kurzfristig geprüft und voraussichtlich innerhalb von 8 Arbeitsstunden umgesetzt werden können, kann Webmasterei Prange von dem nachfolgend dargestellten Verfahren absehen und wird eine Auskunft zu den Folgen der gewünschten Änderung mitteilen.
    • Webmasterei Prange prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere auf Vergütung, Mehraufwände und Termine haben wird. Erkennt Webmasterei Prange, dass die zu erbringenden Leistungen als Folge der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt Webmasterei Prange dies dem Kunden mit und weist ihn darauf hin, dass der Änderungswunsch nur geprüft werden kann, wenn die betroffenen Leistungen um zunächst unbestimmte Zeit verschoben werden. Erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Verschiebung, führt Webmasterei Prange die Prüfung des Änderungswunsches durch. Der Kunde ist berechtigt, seinen Änderungswunsch jederzeit zurückzuziehen; das eingeleitete Änderungsverfahren endet dann. Bis dahin angefallene Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.
    • Nach Prüfung des Änderungswunsches wird Webmasterei Prange dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.
    • Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags von Webmasterei Prange für die Umsetzung des Änderungswunsches einschließlich der daraus folgenden neuen Termine unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich die Änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen.
    • Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandzeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der aktuell geltenden Preistagestabelle Vergütung von Webmasterei Prange berechnet.
    • Kommt eine Einigung nicht zustande oder endet das Änderungsverfahren aus einem anderen Grund, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde mit einer Verschiebung der Leistungen zur weiteren Durchführung der Prüfung nicht einverstanden ist.
    • Webmasterei Prange ist stets berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Webmasterei Prange für den Kunden zumutbar ist.

 

  1. Mitwirkungspflichten des Kunden
    • Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Webmasterei Prange unverzüglich mitzuteilen.
    • Der Kunde hat Webmasterei Prange bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung von etwaig erforderlichen Informationen (eingeschlossen Rückmeldungen auf inhaltliche Fragen), Bild-, Ton-, Text- oder sonstigem Datenmaterial in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Format sowie von Hard- und Software im erforderlichen Umfang. Zudem stellt der Kunde in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.
    • Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde räumt Webmasterei Prange die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte ein.
    • Darüber hinaus gewährleistet der Kunde gegenüber Webmasterei Prange im erforderlichen Umfang und auf eigene Kosten den uneingeschränkten tatsächlichen und/oder Fernzugang (remote access) zu den Räumlichkeiten bzw. Systemen des Kunden und den für Webmasterei Prange notwendigen Bereichen über die gesamte Vertragszeit hinweg zu jeder Tages- und Nachtzeit. Einzelheiten hierzu ergeben sich gegebenenfalls aus dem Angebot bzw. der von den Parteien vereinbarten Leistungsbeschreibung.
    • Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Daten und etwaiger Zugangsdaten unverzüglich anzuzeigen und an Webmasterei Prange zu übermitteln. Verzögerungen der Leistungserbringung, die aus der verspäteten Mitteilung resultieren, fallen nicht in den Verantwortungsbereich von Webmasterei Prange.
    • Alle Angaben des Kunden bezüglich der eingesetzen Systeme, Hardware-Erweiterungen und sonstiger funktionaler Aspekte sind von Webmasterei Prange nicht auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen. Diese Angaben obliegen der Verantwortung des Kunden.
    • Der Kunde gewährleistet gegenüber Webmasterei Prange, dass von Webmasterei Prange nicht ausdrücklich autorisierte Personen keinen Zugang zu den in Ziffer 7.4 genannten Räumlichkeiten bzw. Systemen und Bereichen von Webmasterei Prange haben. Die Bedienung von bzw. Eingriffe in durch Webmasterei Prange gelieferte oder betreute Software, Hardware, etc. durch nicht von Webmasterei Prange ausdrücklich autorisierte Personen ist/ sind unzulässig.
    • Seine vertragliche geschuldeten Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf eigene Kosten vor.
    • Sollte der Kunde die mit Webmasterei Prange abgestimmten Termine nicht einhalten und der Zeitraum von sechs Monaten bis zur Abnahme der Webseite überschritten werden, wird für jeden angefangenen Monat eine zu entrichtende Hosting-Gebühr von monatlich 19 Euro (netto) fällig. Dies gilt ausschließlich für Websiteprojekte.
    • Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Softwareerstellung, jedes durch Webmasterei Prange zur Verfügung gestellte Einzelmodul sorgfältig auf seine allgemeine Verwendbarkeit hin in einer abgesicherten Testumgebung zu überprüfen. Dabei hat der Kunde angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, in denen die entwickelte Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet. Er hat den Betrieb der Arbeitsumgebung der Software sicherzustellen.

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen
    • Die Preise für die Leistungen von Webmasterei Prange werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Leistungsausführung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
    • Vorbehaltlich individueller Regelungen zwischen den Parteien bzw. eines anderweitig festgelegten Zahlung